Samuel Lütolf November 16, 2018

Seit über 150 Jahren hat uns die direkte Demokratie Kontinuität, gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Sicherheit und eine Leben in Freiheit beschert. Wir haben nicht die besseren Politiker als andere Länder, sondern ein einzigartiges Staatssystem. Bei uns hat das Volk das letzte Wort.

Seit einigen Jahren wird das bewährte Schweizer System aber immer je mehr in Frage gestellt. Das Bundesgericht stellt in seiner Rechtssprechung seit 2012 internationales Recht generell über Schweizer Recht. Politiker (die eigentlich auf die Schweizer Verfassung geschworen haben!) stützen diesen Entscheid des Bundesgerichts und setzen Volksentscheide, mit Verweis auf internationale Verträge und Verpflichtungen, nicht mehr um. Das Vorgehen hat System, man will die Bürgerinnen und Bürger entmachten. Es ist den Polit-Eliten zu mühsam geworden immer auf das Volk hören zu müssen.

Es braucht nun die Selbstbestimmungsinitiative um dieser Fehlentwicklung endlich ein Ende zu setzen. Wo soll das hinführen wenn internationale Verträge, Bestimmungen, Richtlinien und Verordnungen über der eigenen Bundesverfassung stehen? Die Selbstbestimmungsinitiative will nichts anderes als den Zustand vor 2012 wiederherstellen. So, dass es für alle klar ist: Die demokratische Schweizer Verfassung steht über internationalen Verträgen. So wie es in einem souveränen Staat eigentlich üblich sein sollte. Setzen wir uns ein für unsere Rechte, für die direkte Demokratie und für die Schweiz! JA zur Selbstbestimmung!

Samuel Lütolf, Küssnacht am Rigi